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Mit dieser Vorlage wollen die Links-Grünen jedes Jahr rund 90 Millionen Franken aus dem kantonalen Strassenfonds für … Auf eidgenössischer Ebene kommen fünf Vorlagen vors Volk, wobei die Abstimmung über eine dieser Vorlagen vom Zustandekommen des Referendums abhängt. Unter dem … 15.05.2020. Auch baut die Initiative sinnvoll auf bestehendem Recht auf (bewährte Schweizer Geschäftsherrenhaftung, gewohnte Verfahren, Prozessrecht). 07.12.2020 . Oktober 2019; Beiträge des Kantons) Strassengesetz (StrG) (Änderung vom 18. Das neue Fördersystem für Tanz- und Theater enthält diverse Änderungen (u.a. September 1981)1 I. Allgemeine Bestimmungen 1. Das ewz will auf dem Areal Herdern, wo sich ihr Werkhof befindet, den Hauptstandort für ihren Geschäftsbereich Verteilnetz aufbauen. Strassengesetz: «Der Kanton Zürich gibt ab heute deutlich mehr Geld aus» 1 min. Kantonsrat. Agenda. von zwei ca. Am 10. Abstimmung Kanton Zürich. Nichtgewinnorien - tierte Sportorganisationen mit Sitz in der Stadt Zürich, deren Einnahmen unter 100 000 Franken im Jahr liegen, zahlen zu sportlichen Zwecken keine Benutzungsgebühren in städtischen Sport- und Badeanlagen. Dies gab der Parlamentsdienst gestern bekannt. Der Gemeinderat arbeitete einen Gegenvorschlag aus, worauf die Initianten die ursprüngliche Initiative zurückzogen. Nationale Abstimmungen. Derzeit muss Trinkwasser, das aus der Limmatzone in die Glattzone gelangen soll, zunächst in die höher gelegene Hangzone gepumpt werden. Volksinitiative «Für ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten» – JA. Log In. 04.12.2020. Hierfür sollen mindestens 20% aus der jährlichen Einlage des Strassenfonds verwendet werden. Kanton Zürich zahlt mehr an die Sozialkosten 10.09.2019 Mit Audio Regionaljournal Zürich Schaffhausen, 8.9.2020; 17:30 Uhr; fumi;fulu Dieser Ansatz ist wenig sinnvoll und wirft ungeklärte Fragen auf. Abstimmung Strassengesetz: Die Argumente Am 27. Erstausstrahlung: So 27. Alle in der Kommission vertretenen Parteien sind sich einig, dass die drei Dienstleistungen ein würdevolles und sicheres Leben im Alter im privaten Zuhause bis ins hohe Alter erleichtern. Sie unterstützt aber auch den Kompromiss des Kantonrats, der vorsieht, dass 70% an den nicht beeinflussbaren Ergänzungsleistungen vom Kanton übernommen werden. Leider konnte dieser Vorschlag im Nationalrat keine Mehrheit gewinnen. 137 Meter hohen Hochhäusern mit ca. Partei. Related Pages. Zur Abstimmung kommt der Schlüssel 70:30 Prozent (Kanton:Gemeinden) mit einem Kostenplafond zulasten der stark betroffenen Gemeinden wie etwa der Stadt Zürich. Zudem besteht der Trend zum Velofahren. Der Gestaltungsplan sieht eine dichte Bebauung vor (u.a. Vorstandssitzung glp Kreis 1 & 2. Volksinitiative «Für verantwortungsvolle Unternehmen – zum Schutz von Mensch und Umwelt» – JA. … Die Annahme des Gestaltungsplans ist der nächste Schritt auf dem Weg dahin. Politician. Politician. Dies ist lediglich eine Steuerreduktion für sehr gut verdienende Haushalte, wobei dieses Geld für eine sinnvollere Familienpolitik benötigt wird. Es geht einmal mehr um … Doch seit Jahren passiert bei diesem Thema in der Stadt Zürich wenig. In den Augen der Grünliberalen ähnelt der Gegenvorschlag der ursprünglichen Initiative zu stark: Der Gratiseintritt in die «Badis» für alle – auch für ausserhalb der Stadt wohnende Badegäste – ist immer noch enthalten. Die Abstimmung über den Bundesbeschluss über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge steht unter dem Vorbehalt, dass das Referendum zustande kommt. Oktober 2019; Beiträge des Kantons), Strassengesetz (StrG) (Änderung vom 18. 14.10.2020. Jörg Mäder - glp. Vorstandssitzung glp Kreis 11 & 12. Änderung vom 27. SVP-Parolen Volksabstimmung 9. Änderung vom 27. Wir sehen die Stadt auch ohne weitere Vorstösse auf gutem Weg, das Ziel zu erreichen. Die Stadt Zürich soll zudem in einem jährlichen Zwischenbericht über den Stand orientieren. AL und CVP sind in der Kommission nicht … Volksinitiative vom 31. Sie sehen einen Mehrwert für das Quartier und in der Verdichtung kein notwendiges Übel, sondern ein stimmiges Konzept im Rahmen der aktuellen urbanen Entwicklungsdynamik, welches einem über die Landschaft verteilten «Siedlungsbrei» vorzuziehen ist. August 2018 «Für eine massvolle Zuwanderung (Begrenzungsinitiative)» (BBI 2019 8651), Änderung vom 27. Somit beschliesst die glp Stimmfreigabe. Die Initiative wurde am 8. Der Regierungsrat hat beschlossen, dass am 27. CH Media. Die Stadt Zürich bietet keine solchen Beratungs- und Unterstützungsservices für diese Zielgruppe an. Am 9. Eine Abgeltung eines Teils der Unterhaltskosten aus dem gutdotierten Strassenfonds entlastet die Gemeindefinanzen, ohne Fehlanreize zu schaffen. Abstimmungsempfehlungen national. Volksinitiative «Für eine massvolle Zuwanderung (Begrenzungsinitiative)» Parole: ja. Mittlerweile hat sich die Grosswetterlage durch die Corona-Pandemie stark verändert. Nach der Parlamentsberatung ist die Vorlage aber zur Mogelpackung verkommen. 30 Abs. Zudem ist auch eine Sogwirkung auf Besucher aus umliegenden Regionen zu erwarten. Bislang wurden mit den Beiträgen die Dienstleistungen «Treuhanddienst» und «Rentenverwaltung» mitfinanziert. Flugplatz Dübendorf: Nach Bundesratsentscheid kann Vorschlag der Grünliberalen … Inhalt Abstimmung Kanton Zürich - Soll ein Milliardentunnel ein Zürcher Stadtquartier entlasten?. Statt bestimmte Güter zu verbieten, bzw. Im Kanton Zürich mussten die Gemeinden bisher 56 Prozent der Zusatzleistungen bezahlen. Die GLP hat das neue Fördersystem unterstützt. Mai 2020 abstimmen sollen. Die Grünliberalen haben deshalb beschlossen, das Referendum gegen die Erhöhung der Kinderabzüge bei der direkten Bundessteuer mit einem eigenen Komitee zu unterstützen. Entsprechend hat die Kommission für Staat und Gemeinden nun entschieden: Schon 16- und 17-Jährige sollen künftig im Kanton Zürich abstimmen und wählen dürfen, auf kantonaler und kommunaler Ebene. See more of Grünliberale Kanton Zürich on Facebook. Die glp hätte eine Umverteilung über den Finanzausgleich bevorzugt, da damit die Finanzkraft der Gemeinden berücksichtigt würde. Mit einem neuen Artikel in der Gemeindeordnung werden 50 Kilometer durchgehende und sichere Velorouten innert zehn Jahren gefordert. Art. Daher steht die GLP klar hinter der Vorlage und empfiehlt sie anzunehmen. Dies wird zunehmend auch international anerkannt. Das Gegenteil ist der Fall: Anstelle den Fachkräftemangel zu entschärfen, die Erwerbstätigkeit für Eltern attraktiver und die Vereinbarkeit erschwinglicher zu machen, werden Steuergelder ineffizient verschleudert. Create New Account. Die glp unterstützt dieses Projekt und erachtet es als sinnvoll und wirtschaftlich. die Konzeptförderung), welche mehr Bewegung und Durchlässigkeit in den Wettbewerb bringen, junge Kulturschaffende und die freie Szene stärken, sowie die Theaterszene beleben sollen. Hierfür sind Rohrleitungsbauten und zwei Pumpwerke notwendig. Die Abstimmung wurde jedoch infolge der Corona-Pandemie abgesagt. Mai 2020 abstimmen sollen. Beim Strassengesetz zeichnet sich ein Ja-Trend ab. September 2020 – 20 Prozent des Strassenfonds-Gelds soll künftig an die Gemeinden gehen. Die Grünliberalen fassen Parolen und schliessen Parteireorganisation ab. #EsistZeit Bundesrat und Parlament empfahlen die Initiative zur Ablehnung. Für den Kanton entstehen Mehrkosten von 80 Millionen Franken. Gemeinderatsfraktion. Bau und Unterhalt der Gemeindestrassen werden heute komplett aus den ordentlichen Steuern finanziert. SP Kanton St.Gallen. Log In. Darüber wird jedoch am 29. Deshalb haben nun die Stimmberechtigten das letzte Wort. Fällt das dahin, haben wir keine Konformität mehr hinsichtlich der wirtschaftlichen Mitarbeit innerhalb des europäischen Markts, zu dem wir heute einfach den Zugang haben, als wären wir ein Mitglied», so Beat Flach im Nationalrat in der vergangenen Herbstsession. Nun soll auf dem rund 65’000 Quadratmeter grossen Areal ein neuer Quartierteil entstehen. Das ist unnötig und wirtschaftsschädlich. Ein Blick in die Daten zeigt: Nur gerade mal 1,1% der sportlich Inaktiven geben finanzielle Gründe dafür an. Die Abstimmungen im Kanton – +++Zürich sagt Ja zum Stadion und den Velorouten +++ Zürcher Gemeinden sollen um 300 Millionen entlastet werden +++ Vor allem in der Stadt Zürich kommt es am Sonntag zu einer emotionalen Abstimmung. Zukünftig sollen auf dem Areal rund 600 Arbeitsplätze statt derer 350 zur Verfügung stehen, damit das ewz seine Arbeitsplätze in Zürich auf diesen und seinen zweiten Hauptstandort in Oerlikon konzentrieren und Fremdmieten abbauen kann, was zu begrüssen ist. Diese haben dabei kaum Einflussmöglichkeiten. KANTON ZÜRICH Aktuell. Damit wird ein beträchtlicher Teil der Strasseninfrastruktur von der Allgemeinheit bezahlt. Create New Account. Die Siedlung trägt nicht zuletzt auch zur Zielerreichung des Volkswillens von einem Drittel gemeinnütziger Wohnungen bei. Die Erhöhung des Kinderabzugs bei den Bundessteuern entfaltet erst mit der Progression und ab einem Einkommen von 300'000 Franken pro Jahr die volle Wirkung. Die eine will Reiche stärker zur Kasse bitten, die andere alle Steuerzahler entlasten. mehr Gewählt fürs Präsidium. Viele Velofahrende fühlen sich im Strassenverkehr nicht sicher. Abstimmungsempfehlungen Grüne Stadt Zürich. Kantonale Abstimmung zum Strassengesetz ... Qëndresa Sadriu, Kantonsrätin SP, Opfikon; Monic a Sanesi, Kantonsrätin GLP, Zürich; Markus Schaaf, Kantonsrat EVP, Zell; Marionna Schlatter, Nationalrätin Grüne, Hinwil; Simon Schlauri, Kantonsrat GLP, Zürich; Ingrid Schmid, Alt-Kantons- und Gemeinderätin, Zürich; Daniel Sommer, Kantonsrat EVP, Affoltern am Albis; Judith Stofer, Kantonsrät Eine Initiative will Zürich zur Sportstadt machen. September 2019 des Bundesgesetzes über den Erwerbsersatz für Dienstleistende und bei Mutterschaft (Erwerbsersatzgesetz, EOG) (BBI 2019 6855), Bundesbeschluss vom 20. September 2020 gelangen nun zusätzlich zwei eidgenössische Vorlagen zur Abstimmung. Startseite Portal der Stadt Zürich; Politik & Recht; Abstimmungen & Wahlen; Archiv Abstimmungen; Vergangene Termine; 27. November 2020. Mit der geplanten Leitung wird die Limmatzone direkt an die Glatt- und Hangzone angebunden. Als Strassen gelten auch Plätze und Wege, insbesondere Rad-, Fuss-, Reit- und … Parolen der SVP des Kantons Zürich Eidgenössische Vorlagen. Die glp nominiert Martin Schempp als Kandidaten für das Schulpräsidium Uto. Ausserdem geht es beim Bundesbeschluss nicht um die Anschaffung einer zweiten Flotte wie beim Gripen, den die Grünliberalen ablehnten, sondern eine Erneuerung der bestehenden Flotte aus dem Armeebudget. September stimmt Zürich darüber ab, ob die Gemeinden für ihre Strassen Geld vom Kanton erhalten sollen. Allein dass geschützte Tiere potenziell einen Schaden verursachen könnten, reicht aus, um sie laut der Gesetzesänderung dezimieren zu dürfen. Not Now. Für die Grünliberalen gehört zu einer liberalen und modernen Wirtschaftsordnung auch die Einhaltung der Menschenrechte und der Grundsätze des Umweltschutzes durch Schweizer Unternehmen im Ausland. Heute ist die Schweiz das einzige Land der OECD, welches weder einen gesetzlich verankerten Vaterschaftsurlaub noch eine Elternzeit kennt. Rekordergebnis! November 2020 wird somit über den Gegenvorschlag abgestimmt. Die ursprüngliche Initiative vom 12. or. Die Vorlage im Überblick. Strassengesetz: Die Zürcher Gemeinden unterhalten ihr Strassennetz aus allgemeinen Steuermitteln. deren Nutzung oder Export, will die Initiative ein Verbot der Herstellerfinanzierung. 10 - 69 Strassengesetz (StrG)25 (vom 27. Da die Annahme des Gegenvorschlags rund CHF 15 Millionen Mehrausgaben nach sich zöge, stünde der finanzielle Aufwand in einem krassen Missverhältnis zum potenziellen Mehr an Bewegungsaktiven. Abstimmungen vom 27. Political Organization. Sie hätte die Vereinbarkeit von Familie und Beruf klar verbessert. Download (PDF, 154 KB) Mitmachen. Abstimmungen. Strassengesetz (StrG) 722.1 1.7. Entsprechend klar fassten die Delegierten mit 104 Nein-Stimmen zu 29 Ja-Stimmen bei 12 Enthaltungen die Nein-Parole. Pro Einwohner stiegen die Sozialkosten in den ersten 15 Jahren dieses Jahrtausends markant von 16 auf 25 Prozent der gesamten Nettoaufwendungen. Bezirksvorlage neue Räumlichkeiten des Sozialdienstes des Bezirks Pfäffikon (SDBP) SVP Russikon Parole: Ja . Nein . September 2019 des Bundesgesetzes über die Jagd und den Schutz wildlebender Säugetiere und Vögel (Jagdgesetz, JSG) Parole: ja Weitere Informationen . Forgot account? Sitemap Schlieren - wo Zürich Zukunft hat. Das grösste Wachstum verzeichnen dabei die Zusatzleistungen oder Ergänzungsleistungen, die rund einen Drittel der Sozialkosten ausmachen. So befürchten die Grünliberalen, dass durch die Gratis-Badis der motorisierte Suchverkehr zunehmen könnte. 14% in Zürich und sechs Sitze im Nationalrat Wir danken, den Wähler*innen und allen, die mitgeholfen haben, dieses historische Resultat zu erreichen! Der Ausbau von Velowegen und -Routen ist für die glp eines der Kernthemen. Der Rosengartentunnel ist umstritten. Bei den wenigen Sportorganisationen mit Einnahmen ab 100 000 Franken Mehrheit von 59,1 Prozent: Zürich sagt Ja zu einem neuen Hardturm-Stadion. Gegen den öffentlichen Gestaltungsplan «Thurgauerstrasse Teilgebiete A und C–F Wohnen/Gewerbe», der die Vorgaben für den Bau von gemeinnützigen Wohnungen und Gewerbeflächen regelt, hat die IG Grubenacker das Referendum ergriffen. ©2020 Volksinitiative «Für eine massvolle Zuwanderung (Begrenzungsinitiative)» Parole: ja Weitere Informationen . Ein wichtiger Punkt, der für die Grünliberalen für die Anschaffung neuer Kampfjets spricht, ist die völkerrechtliche Verpflichtung, den eigenen nationalen Luftraum militärisch schützen zu können. KMU sind nicht betroffen, ausser bei Hochrisiko-Aktivitäten (z.B. November 2020 keine. Das ist eine Chance, die die Stadt Zürich nicht verpassen darf. Kanton Zürich: Abstimmung vom 27. Dieses Gesetz find et Anwendung auf Stra ssen, die im Eigen - Grundsatz tum des Staates oder der politischen Gemeinden stehen und dem Gemeingebrauch gewidmet sind. September 2019 des Bundesgesetzes über die direkte Bundessteuer (DBG) (Steuerliche Berücksichtigung der Kinderdrittbetreuungskosten) (BBI 2019 6597), Änderung vom 27. Bei den neuen Finanzkompetenzen handelt es sich de facto um eine Kompetenzdelegation an den Stadtrat und damit einhergehende Beschränkung der Rolle des Gemeinderats auf die Zuteilung vom Finanz- in das Verwaltungsvermögen. Das vermutlich wichtigste ist das Thema Sicherheit. Wir hatten bereits die Motion dazu abgelehnt, da unserer Ansicht nach, das bisherige rechtliche Instrumentarium für den Stadtrat ausreichend ist. und den mit der Umgebung verträglichen Betrieb des Fussballstadions mit 18'000 Zuschauerplätzen, einer gemeinnützigen Wohnüberbauung mit 174 Wohnungen und. Die Sozialausgaben der Gemeinden wachsen. September 2020; Vorlage 6: Pro Senectute, Beiträge ab 2021; Abstimmungsparolen der Parteien Mitmachen. Mehr Informationen zu den nationalen Abstimmungen auf der Website der GLP Schweiz. BLICK erklärt die Unterschiede. Abstimmung. ja. 03.11.2020. Wie alle anderen Parteien sind auch wir für die Erhöhung der finanziellen Beiträge der Stadt Zürich an die Pro Senectute Kanton Zürich ab 2021. Wir haben nämlich die Rosinen herausgepickt, die für uns wichtig sind. Themen. Kantonsräte aus der Stadt Zürich. Ein zweiwöchiger Vaterschaftsurlaub ist aus unserer Sicht noch immer stark ungenügend, jedoch immerhin ein Schritt in eine gute Richtung. Februar entscheiden die Stimmberechtigten darüber, ob sich der Kanton Zürich ein Wassergesetz geben soll. Mit 105 Ja-Stimmen zu 48 Nein-Stimmen bei 7 Enthaltungen haben die Delegierten die Ja-Parole zur Konzernverantwortungsinitiative gefasst. August 2018 «Für eine massvolle Zuwanderung (Begrenzungsinitiative)» … Das ging dem Gemeinderat zu weit. Die eidgenössische Volksinitiative «Energie- statt Mehrwertsteuer» war eine schweizerische Volksinitiative der Grünliberalen Partei (glp). Geltungsbereich § 1. Februar 2020. September 2020 über zwei kantonale Vorlagen abgestimmt werden soll. Abstimmung. Die Abstimmung wurde jedoch infolge der Corona-Pandemie abgesagt. Im Detail ist die offizielle Vorlage zum Strassengesetz in der Abstimmungszeitung erläutert, mit Stellungnahmen der Befürworter, der Gegner und des … Die Argumentation, mit der Abschaffung der Eintrittspreise würde die Bewegung und die Gesundheit gefördert, ist jedoch überhaupt nicht nachvollziehbar, bedenkt man, dass jeder und jede jetzt schon die Möglichkeit hat im Freien, im See und in der Limmat sportlicher Betätigung nachzugehen. Februar kommen im Kanton Zürich zwei Steuer-Initiativen an die Urne. Der vorliegende indirekte Gegenvorschlag ist zahnlos und trägt den wichtigen Anliegen der Initiative ungenügend Rechnung. auch Hochhäuser), um in der Stadt weiteren preisgünstigen Wohn- und Gewerberaum unter Berücksichtigung der Ziele der 2000-Watt-Gesellschaft zu schaffen. Neues Präsidium der glp Stadt Zürich gewählt. Die Initiative forderte, die Mehrwertsteuer durch eine Energiesteuer auf nicht erneuerbare Energieträger zu ersetzen. November 2020 nicht abgestimmt. Oktober 2019; Beiträge des Kantons) Parole: nein. «Die bilateralen Verträge sind das Erfolgsrezept der Schweiz. Political Organization. Die Vorlage wurde ursprünglich durch eine Behördeninitiative der glp Winterthur und ein Postulat von Kantonsrat Christoph Ziegler initiiert. Die Gesetzesänderung geht auf eine Parlamentarische Initiative zurück, die von glp-Kantonsrat Thomas Wirth miteingereicht wurde und die Fraktion hat die Forderung während des Gesetzgebungsprozesses immer unterstützt. Die aktuellen Abstimmungen im Kanton Zürich auf einen Blick: Alle Informationen, Parolen und Erklärungen zu den kantonalen und eidgenössischen Vorlagen. Zürich Parole: Nein . Nein zum Gegenvorschlag «Sportstadt Züri», Ja zur Volksinitiative "Sichere Velorouten für Zürich", Nein zur verheerenden Kündigungsinitiative, glp Kreis 1&2 (City, Wollishofen, Leimbach), glp Kreis 3&9 (Wiedikon, Albisrieden, Altstetten), glp Kreis 6&10 (Ober-, Unterstrass, Wipkingen, Höngg), glp Kreis 11&12 (Oerlikon, Seebach, Affoltern, Schwamendingen).

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